Allgemeine Geschäftsbedingungen Online-Shop „www.elektronik-video.de“

Stand: Juni 2010

Troy Products Handels-GmbH

Torstraße 93

10119 Berlin Deutschland

Tel.: +49 (0)30 2472 2923

Fax: +49 (0)30 2472 2925

Email: info@troyproducts.de

USt-Ident.Nr.: DE812426529

Die Troy Products Handels-GmbH mit Sitz in Berlin/Deutschland bietet Kunden ihr Sortiment unter anderem über den Onlineshop auf www.elektronik-video.de und dazugehörigen Unterdomains zum Kauf an. Für die über diesen Onlineshop begründeten Geschäftsbeziehungen zum Kunden gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Abweichenden Geschäftsbedingungen des Vertragspartners wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

1. Angebot, Annahme und Vertragsschluss

Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, gerichtet auf ein im Onlineshop www.elektronik-video.de eingestelltes Produkt. Wenn Sie eine Bestellung bei www.elektronik-video.de aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt die Annahme Ihres Angebotes dar. Der Kaufvertrag kommt mit dem Empfang der Bestellbestätigung zustande. Vertragspartner ist die Troy Products Handels-GmbH. Über Produkte, die nicht in der Bestellbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

2. Liefer- und Versandbedingungen

2.1 Inhalt und Umfang der von der Troy Products Handels-GmbH geschuldeten Lieferungen und Leistungen ergeben sich mangels anderweitiger Vereinbarungen der Parteien aus der betreffenden auf www.elektronik-video.de veröffentlichten Artikelbeschreibung nebst Artikelnummer und Versandbedingungen.

2.2 Die Lieferung erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege. Dabei ist eine Auslieferung an den Kunden ausschließlich an die bei der im Rahmen der Kaufabwicklung angegebenen Bestell- bzw. Lieferadresse möglich.

2.3 Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die Adressangaben bei der Kaufabwicklung korrekt und vollständig hinterlegt sind. Sollten aufgrund unvollständiger oder falscher Adressdaten zusätzliche Kosten bei der Versendung entstehen, wie etwa erneut anfallende Versandkosten, hat der Kunde diese zu ersetzen.

2.4 Die möglichen Zahlungsweisen ergeben sich jeweils aus den in der Kaufabwicklung angegebenen Zahlungsmethoden. Im Falle der Zahlungsweise „Vorauskasse/Überweisung“ erfolgt die Lieferung gegen Vorauskasse, d.h. der Versand erfolgt erst nach Zahlungseingang auf dem angegebenen Konto der Troy Products Handels-GmbH. Die Zahlungsaufforderung sowie die dazu notwendigen Daten werden im Rahmen der Kaufabwicklung an den Kunden übermittelt. Sofern sich aus der Zahlungsaufforderung nichts anderes ergibt, ist der Kaufpreis ohne Abzug innerhalb von 7 Tagen ab Kaufdatum zur Zahlung fällig. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Im Falle der Zahlungsweise „Nachnahme“ entsteht der Zahlungsverzug bei Nicht-Entgegennahme der Nachnahmesendung. Ist der Kunde mit der Annahme des Kaufgegenstandes bei Nachnahmesendungen vorsätzlich oder grob fahrlässig im Rückstand, so ist Troy Products Handels-GmbH nach Setzung einer angemessenen Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Der Setzung einer Nachfrist bedarf es nicht, wenn der Kunde die Annahme ernsthaft oder endgültig verweigert oder offenkundig auch innerhalb dieser Zeit zur Zahlung des Kaufpreises nicht imstande ist.

2.5 Liefertermine verlängern sich für die Troy Products Handels-GmbH angemessen bei Störungen auf Grund höherer Gewalt und anderer von der Troy Products Handels-GmbH nicht zu vertretender Hindernisse, wie etwa Störungen bei der Selbstbelieferung durch die Lieferanten, Streiks, Aussperrungen, Betriebsstörungen, etc. Die Troy Products Handels-GmbH behält sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn die durch derartige Ereignisse hervorgerufene Lieferverzögerung länger als sechs Wochen andauert. Die Troy Products Handels-GmbH verpflichtet sich für diesen Fall, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und Gegenleistungen des Kunden unverzüglich zu erstatten. Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist ein Anspruch des Kunden auf Schadensersatz wegen Lieferverzug ausgeschlossen, im Übrigen begrenzt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens.

2.6.1 Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe an diesen selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über.

2.6.2 Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache stets mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.

2.7 Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

3. Widerrufsrecht und -folgen

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Troy Products Handels-GmbH
Torstr. 93
10119 Berlin
Fax: 030 - 24722925
E-Mail: info@troyproducts.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht

1. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.

Allgemeine Hinweise

1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.

2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.

3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Die in den Angeboten genannten (Kauf-)Preise beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Im Einzelfall können bei grenzüberschreitenden Lieferungen Steuern (z. B. im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z. B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein.

4.2 Die Kaufpreise verstehen sich zuzüglich einer Verpackungs- und Versandkostenpauschale. Diese wird von der Troy Products Handels-GmbH entsprechend der auf www.akkutor.de angegebenen Verpackungs- und Versandkosten berechnet.

4.5 Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch die Troy Products Handels-GmbH anerkannt wurden.

4.6 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

5. Eigentumsvorbehalt

Die Troy Products Handels-GmbH behält sich das Eigentum an verkauften Sachen bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

6. Mitteilung von Transportschäden

6.1 Warenlieferungen sind vom Kunden zu überprüfen. Im Fall äußerlich erkennbarer Transportschäden verpflichtet sich der Kunde, diese auf den jeweiligen Versandpapieren zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen. Die Verpackung ist aufzubewahren.

6.2 Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von 5 Tagen nach Ablieferung gegenüber der Troy Products Handels-GmbH oder aber zumindest binnen 7 Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um so zu gewähren, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können.

6.3 Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden - vor allem nach den gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen - bleiben von den vorstehenden Regelungen unter Ziffer 7.1. bis 7.2. unberührt.

7. Mängelansprüche

7.1 Die Troy Products Handels-GmbH gewährleistet, dass die Vertragsprodukte nicht mit Mängeln behaftet sind und sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte bzw. gewöhnliche Verwendung eignen.

7.2 Mängelansprüche bestehen nicht - bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit - bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit. - wenn das Produkt durch den Kunden oder Dritte verändert, unsachgemäß installiert, gewartet, repariert, benutzt oder Umgebungsbedingungen ausgesetzt wird, die nicht den Anforderungen des Herstellers entsprechen, es sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind. - wenn Seriennummer, Typbezeichnung oder ähnliche Kennzeichen entfernt oder unleserlich gemacht werden. Eine Haftung für Sachmängel besteht nur, sofern die Ursache des Sachmangels bereits zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges vorlag.

7.3 Bei Vorliegen eines Sachmangels erfolgt nach Wahl des Kunden eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Die Troy Products Handels-GmbH kann die gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung wählen. Ist der Kunde Verbraucher hat er auch das Recht vom Kaufvertrag zurückzutreten. Im Falle der Ersatzlieferung geht die mangelhafte Ware in das Eigentum der Troy Products Handels-GmbH über. Der Kunde hat das mangelhafte Produkt herauszugeben. Im Falle des Rücktritts wird dem Kunden ein Betrag gutgeschrieben, der sich aus dem Kaufpreis abzüglich der wertmäßigen Gebrauchsvorteile ergibt. Für die Ermittlung der Gebrauchsvorteile wird auf das Verhältnis der Nutzung des Gegenstandes durch den Kunden zur voraussichtlichen Gesamtnutzungsdauer abgestellt.

7.4 Soweit der Kunde Verbraucher ist, verjähren Sachmängelansprüche nach 24 Monaten. Gegenüber Unternehmern verjähren Sachmängelansprüche nach 12 Monaten. Die Verjährung beginnt mit Erhalt der Ware. Sachmängelansprüche sind nur mit Zustimmung der Troy Products Handels-GmbH übertragbar. Weitergehende Garantie- und Gewährleistungszusagen der Hersteller gibt die Troy Products Handels-GmbH in vollem Umfang an den Kunden weiter, ohne dafür selbst ein zu stehen.

7.5 Ist eine Sachmängelhaftung durch die Troy Products Handels-GmbH nicht begründet, weil Sachmängelansprüche bereits verjährt sind oder weil kein Sachmangel vorliegt, ist die Troy Products Handels-GmbH berechtigt, die Ware auf Kosten und Gefahr des Kunden zurückzusenden und eine angemessene Aufwandspauschale für die Bearbeitung und Überprüfung zu verlangen. Dem Kunden bleibt es unbenommen, einen niedrigen Aufwand nachzuweisen. Reparaturen außerhalb der Sachmängelhaftung sind kostenpflichtig. Die Erstellung eines Kostenvoranschlages ist vom Kunden ausdrücklich in Auftrag zu geben und zu vergüten. Die gesetzlichen Regelungen zum Verbrauchsgüterkauf bleiben hiervon unberührt.

8. Garantie

8.1 Die Troy Products Handels-GmbH gibt den Kunden eine 12-monatige Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie auf alle Waren entsprechend den auf der Onlineshop-Verkaufsseite zum jeweiligen Artikel angegebenen Beschreibungen. Die gesetzlichen Mängelansprüche bestehen neben der Garantie vollständig weiter.

8.2 Von der Garantiezusage ausgenommen ist der natürliche Verschleiß und Abnutzung, sowie Mängel, die aufgrund unsachgemäßer Handhabung der Ware entstehen. Insbesondere ist der fortschreitende technisch bedingte Rückgang der Kapazität von Akkumulatoren im Laufe der Zeit ausgenommen.

8.3 Die Garantiefrist beginnt mit Gefahrübergang auf den Kunden. Für die Geltendmachung eines Garantiefalles ist die mangelhafte Ware frei zurückzusenden und eine schriftliche Anzeige mit Beschreibung des Mangels sowie der Kaufrechnung beizulegen an die Troy Products Handels-GmbH, Torstraße 93, 10119 Berlin, Deutschland.

8.4 Liegt ein Garantiefall innerhalb der Garantiefrist vor, erhält der Kunde eine Ersatzlieferung der Ware auf Kosten der Troy Products Handels-GmbH. Sollte im Einzelfall der Artikel nicht mehr lieferbar sein, erhält der Kunde einen entsprechenden Nachfolgeartikel, sollte auch dies nicht möglich sein, erstattet die Troy Products Handels-GmbH den Kaufpreis und die Versandkostenpauschale abzüglich der wertmäßigen Gebrauchsvorteile. Für die Ermittlung der Gebrauchsvorteile wird auf das Verhältnis der Nutzung des Gegenstandes durch den Kunden zur voraussichtlichen Gesamtnutzungsdauer abgestellt.

9. Haftung

9.1 Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet die Troy Products Handels-GmbH für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet die Troy Products Handels-GmbH für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden.

9.2 Für Schäden, die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet die Troy Products Handels-GmbH nur, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung der Troy Products Handels-GmbH auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.

9.3. Im Falle einfach oder leicht fahrlässiger Verletzungen von unwesentlichen Vertragspflichten haftet die Troy Products Handels-GmbH gegenüber Verbrauchern, dies jedoch begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.

9.4 Eine weitergehende Haftung ist - ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs - ausgeschlossen.

10. Schlussbestimmungen

10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden jedoch keine Anwendung.

10.2 Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

10.3 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Troy Products Handels-GmbH. Dasselbe gilt, wenn der Kunde Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.

10.4 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Wirksamkeit durch einen späteren Umstand verlieren oder sollte sich in dem Vertrag oder in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Lücke herausstellen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Datenschutzrechtliche Hinweise Mit einer Bestellung auf www.elektronik-video.de willigen Sie aufgrund dieser Datenschutzerklärung ein, dass die Troy Products Handels-GmbH Ihren Namen, Ihre Anschrift, Email sowie Ihre Lieferanschrift und Bankverbindung zum Zwecke der Vertragsabwicklung speichert. Die insoweit erhaltenen Daten werden für die Begründung, Durchführung und Abwicklung der auf www.elektronik-video.de abgeschlossenen Verträge sowie zum Zwecke einer zukünftigen Kundenbetreuung und Kundenpflege verarbeitet und genutzt. Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte findet nicht statt. Die Einwilligung in die Verarbeitung der personenbezogenen Daten kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden, und zwar durch Mitteilung an die obig angeführte Anschrift oder per Email an info@troyproducts.de

Hinweise zur Rücknahme- und Rückgabeverpflichtung

Gemäß der Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung gebrauchter Batterien und Akkumulatoren (BattV) vom 2. Juli 2001 (BGBl. I Nr. 33 vom 09.07.2001 S. 1486) sind wir verpflichtet, die von uns vertriebenen Akkus und Batterien zwecks Entsorgung wieder zurückzunehmen. Des Weiteren sind Sie als Verbraucher gesetzlich verpflichtet, Akkus und Batterien nicht über den Hausmüll, sondern über geeignete Sammelstellen im Handel zu entsorgen. Es steht Ihnen somit frei, verbrauchte Akkus und Batterien unentgeltlich bei uns zurückzugeben. Bitte senden Sie diese zusammen mit einer kurzen Notiz (z.B. "Zur Entsorgung") frei an: Troy Products Handels-GmbH Torstraße 93 10119 Berlin Deutschland Batterien und Akkumulatoren, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreutzten Mülltonne gekennzeichnet, welches bedeutet, dass Sie diese nicht im Hausmüll entsorgen dürfen. Unter dem Mülltonnensymbol steht die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. Cd steht dabei für Cadmium, Pb für Blei und Hg für Quecksilber. Wir sammeln zurückgegebene Akkus und Batterien und übergeben sie der Stiftung GRS Batterien (www.grs-batterien.de) zur Entsorgung.

BITTE BEACHTEN! Unfreie Rücksendungen von verbrauchten Akkus und Batterien zur Rückgabe werden von uns nicht angenommen!